Döbeln – Polizeieinsatz bei Feierlichkeit 

Am 20.05.2023 berichtete die Polizeidirektion Chemnitz über eine am Tag zuvor stattgefundene Feier auf einem öffentlich einsehbaren Grundstück an der Straße Zum Steinbruch. Bei dieser Feier war u.a. eine für jedermann sichtbare Hakenkreuz-Fahne in einem Pavillon aufgehangen. Polizisten hatten an jenem 19.05.2023 auf dem Grundstück 14 Personen angetroffen und von ihnen die Personalien erfasst. Auch wenn die Fahne durch die Einsatzkräfte nicht sichergestellt werden konnte, existiert ein Video, welches eine Zeugin (24) aufgenommen und in den sozialen Medien noch am Tag des Geschehens veröffentlicht hatte.

Im Zuge der Ermittlungen des Dezernats Staatsschutz der Chemnitzer Kriminalpolizei wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wurde das Video eingehend als Beweismittel ausgewertet.

Im Ergebnis dessen, weiterer Ermittlungen und in enger Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Chemnitz richtet sich der Tatverdacht nicht mehr nur gegen den Grundstückseigentümer (46), sondern gegen acht weitere deutsche Männer im Alter von 18 bis 47 Jahren. Einer der neun Beschuldigten, ein 20-Jähriger, war vormals bereits mit politisch motivierter Kriminalität rechts in Sachsen-Anhalt in Erscheinung getreten. Die Ermittlungen in der Sache werden fortgeführt.